Jeder von uns schließt Tag für Tag Rechtsgeschäfte ab – angefangen beim einfachen Kauf von Brötchen bis hin zu komplexen Kaufverträgen, die von Juristen entworfen und überprüft werden. Früher oder später stolpern die meisten von uns auch über die AGB. Die meisten von uns haben schon zahllose AGB bestätigt. Wahrscheinlich, ohne jemals einen Blick auf sie geworfen zu haben. Keine Zeit oder kein Interesse – wir klicken die AGB immer schnell weg. Was AGB sind und was man wissen und beachten sollte, erklären wir jetzt.
Was sind AGB?
Die Abkürzung AGB steht für allgemeine Geschäftsbedingungen. Es handelt sich hierbei um vorformulierte Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen gültig sind. Sie definieren im wesentlichen generelle Vertragspflichten, damit diese nicht immer wieder aufs Neue aufgesetzt werden müssen, und können sich je nach Vertragsart unterscheiden. Oder anders gesagt – AGB zeigen anderen, wie du deinen Laden schmeißt: Zahlungsziel, Versandkosten, Widerrufsrechte, Nutzungsrechte und vieles mehr kannst du darin festlegen.
Deine AGB informieren also deine Vertragspartner und sollten daher schon vor dem Abschluss eines Vertrages bekannt sein. Denn mit dem Vertragsabschluss akzeptiert man auch die AGB. Aus diesem Grund fordern Onlineshops ihre Kunden immer auf mit einem Häkchen zu bestätigen, dass sie die AGB gelesen haben.
Wann sind AGB sinnvoll?
Es gibt grundsätzlich keine Vorschrift von Seiten des Gesetzgebers, eine AGB aufzusetzen. Denn immerhin gilt in Deutschland die sogenannte Vertragsfreiheit. Demnach kann jeder frei entscheiden mit wem, über was und in welcher Form er oder sie Geschäfte abschließen will. Ob du eine AGB nutzen möchtest, ist also deine Entscheidung. Allerdings ist die Verwendung in der Regel sehr sinnvoll. Durch die Vereinheitlichung von Verträgen spart man sich nämlich Zeit und Geld und vor allem ist man mit ordentlich ausformulierten AGB rechtlich gut abgesichert.
Wie gestalte ich eine AGB?
Auch wenn es manchmal so scheinen mag, müssen AGB weder lang noch kompliziert sein. Viel mehr kommt es darauf an, dass man alles sehr präzise ausformuliert und keinen Spielraum für Missverständnisse lässt. Man sollte sich auch nach dem sogenannten Transparenzprinzip richten: Ein durchschnittlich gebildeter Vertragspartner muss die Klauseln der AGB verstehen können.
Eine AGB aufsetzen – was man wissen und beachten sollte!
AGB sollen das Abschließen von Geschäften vereinfachen und standardisieren. Darunter darf aber die Rechtswirksamkeit nicht leiden. Außerdem kann der Verwender der AGB auch starken Missbrauch betreiben und seinen Vertragspartnern dadurch erheblichen Schaden zufügen. Vor allem im Web kommt dies immer wieder vor. Es gibt daher ein paar Dinge, die auf jeden Fall nicht in den AGB vorkommen dürfen:
- versteckte Kosten
- überraschende Klauseln (AGB dürfen nicht so unüblich sein, dass der Vertragspartner von ihnen überrascht wird)
- mehrdeutige Klauseln (der Inhalt muss zweifelsfrei Festgelegt sein und darf keine unterschiedlichen Deutungsmöglichkeiten zulassen)
- unangemessene Benachteiligung (wesentliche Rechte oder Pflichten des Vertragspartners dürfen nicht so einschränkt werden, dass es die gesetzlichen Regelungen verletzt)
Was sind die Folgen von unwirksamen AGB?
Wenn einzelne oder mehrere Vertragsklauseln den gesetzlichen Anforderungen nicht entsprechen, können sie dadurch unwirksam sein. Der Vertrag bleibt jedoch bestehen und ist rechtswirksam. Lediglich die unwirksamen Bestandteile der AGB entfallen und werden durch die gesetzlichen Regelungen ersetzt. Wenn beispielsweise das in den AGB festgelegte Zahlungsziel den gesetzlichen Vorschriften nicht gerecht wird, tritt hier das gesetzlich vorgegebene Zahlungsziel von 30 Tagen in Kraft.
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