So gut wie jede Webseite verwendet AGB um Voraussetzungen für die Nutzung der Webseite und Geschäfte festzulegen. Die AGB werden Teil eines festen Vertrages. Doch was passiert wenn die Webseite auf einer anderen Sprache ist oder Personen aus dem Ausland dort Geschäfte abschließen? Hier erfahren Sie was Sie in diesen Fällen bei Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beachten haben.
Deutschsprache Webseite im deutschen Raum
Wenn Ihre Webseite nur auf Deutsch ist und nur in Deutschland tätig ist, gibt es keinen Grund die AGB übersetzen zulassen. Selbst wenn jemand aus dem Ausland über Ihre Webseite Geschäfte machen sollte, gilt laut Art. 3 oder 4 der Rom-I VO das von Ihnen gewählte Recht oder das Recht ihres gewöhnlichen Aufenthalts.
Deutschsprachige Webseite im EU-Ausland
Wenn Ihre Webseite jedoch auf andere EU-Länder gerichtet ist müssen Sie die Verbraucherrechte der anderen Länder beachten. Zwar können Sie noch deutsches Recht anwenden jedoch müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in den Sprachen der anderen Ländern vorliegen.
Eine Webseite ist dann auf andere Länder ausgerichtet wenn sie entweder in der jeweiligen Sprache verfügbar ist, oder die Webseite besondere Anhaltspunkte liefert wie ausländische Domainnamen oder Telefonnummern.
Deutschsprachige Webseite aber englische AGB
Wenn Ihre Webseite auf Deutsch verfügbar ist, gelten englische AGB leider als nicht wirksam. Nach §305 II des BGB müssen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von den Verbrauchern in zumutbarer Weise zur Kenntnis genommen werden. Es kann also nicht erwartet werden dass alle Verbraucher die englische Sprache verstehen. So entschied bereits das Landesgericht Berlin im Falle der englischen AGB von Whatsapp und das Amtsgericht Köln im Falle von englischen Tarifbedingungen im Luftverkehr. Da die Seiten der Luftlinien und Whatsapp auf Deutsch verfügbar waren.
Fazit: Welche Sprache sollten die AGB sein?
Aufgrund vieler verschiedener Verbraucherrechte ist es schwer zu sagen in welche Sprache die Allgemeinen Geschäftsbedingungen alles sein muss. Um auf Nummer sicher zu gehen sollten Sie die AGB in den Sprachen verfügbar haben in denen auch ihre Webseite verfügbar ist.
AGB